Archiv für den Monat: Juli 2024

KI in der Politik – eine künstliche Demokratie?

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Künstliche Intelligenz oder kurz KI nimmt eine zunehmend größer werdende Rolle in unserem Alltag ein. Dies betrifft nicht nur das Schul- und Arbeitsumfeld, sondern auch die Politik.

Laut dem Fraunhofer Institut ist eine KI (Künstliche Intelligenz) „ein Programm, welches Maschinen mit Fähigkeiten, die vergleichbar mit denen des Menschen sind, ausstattet“. Es werden also Problemlösemethoden, darunter Logik und Planungsverfahren, die für die menschliche Intelligenz erforderlich wären, zusammengefasst. Somit werden Computern und Maschinen menschliche Züge verliehen.

Auch wenn die KI Gutes mit sich bringt und uns helfen kann, Informationen und Daten zu be- und verarbeiten, gibt es jedoch auch einige Gefahren, die ebenfalls berücksichtigt werden sollten: vor allem Manipulation, Desinformation, Propaganda.

Text: Amalia D.

China-TikTok – Schlecht für unsere Demokratie?

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TikTok ist eine Videoplattform für Kurzvideos, welche von einem chinesischen Konzern betrieben wird. Kaum ein Thema in den sozialen Medien ist so verzerrt wiedergegeben wie Politik. Es beeinflusst vor allem in Deutschland junge Menschen in ihrer politischen Entscheidung.

Die Plattform könnte potenziell zur Verbreitung von Desinformation und Propaganda genutzt werden. Algorithmen, die entscheiden, welche Inhalte angezeigt werden, können beeinflusst werden, um bestimmte Narrative zu fördern oder zu unterdrücken. Etwa wird behauptet, dass die App Inhalte, die die Volksrepublik China kritisieren, schlechter verbreiten lässt oder gar zensiert. Somit wird die Demokratie im eigenen Land angegriffen.

Ein TikTok-Verbot wäre in Deutschland eine sinnvolle Maßnahme, um die Demokratie langfristig aufrechtzuerhalten und sich von der chinesischen Regierung nicht beeinflussen zu lassen.

Kommentar: Emanuel K.

„Polit-Propaganda“: ein neuer TikTok -Trend?

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Über 14,8 Millionen Deutsche sind auf der Social Media-Plattform TikTok angemeldet und schauen sich täglich über Stunden hinweg Videos an. Es ist nicht unbekannt, dass die Plattform einen Algorithmus besitzt, der jedem Nutzer personalisierten Content zeigt. Vor allem anti-demokratische oder populistische Parteien verschaffen sich einen Nutzen daraus, um für ihre Partei zu werben.

Ein Beispiel hierfür ist aktuell vor allem die AfD. Trotz stark umstrittener Aussagen gegenüber anderen Parteien und Menschengruppen wie: ,,Die Grünen hassen Deutschland!“, ,,Die Grünen sind die gefährlichste Partei!“ oder ,,Migrantengewalt gegen Deutsche“, bekommen sie zahlreiche Aufmerksamkeit von den Usern. Durch die große Überschrift bei den Videos, die einen Blickfang darstellt, gucken sich die Leute interessehalber die Videos zu den heiklen Themen an. Da der Algorithmus dies wahrnimmt, werden den Nutzern mehr und mehr Videos über oder von der AfD angezeigt.

Auch aus eigener Erfahrung können wir sagen, dass sich die AfD vor allem auf TikTok stark von anderen Parteien abhebt, da von keinen anderen Parteien so viel zu sehen ist und verbreitet wird. Auch in der Kommentarfunktion vieler Parteien und unter unabhängigen Videos werden blaue Herzen, Sprüche und anderweitige Hassreden kommentiert. Dort werden kurze Videos geteilt, die oft mit Musik oder speziellen Effekten unterlegt sind. Die AfD nutzt diese Features, um ihre politischen Botschaften auf unterhaltsame und ansprechende Weise zu präsentieren. Dabei werden Streitpunkte wie Migration, Sicherheit und nationale Identität in den Videos thematisiert.

Insgesamt zeigt die Präsenz der AfD auf TikTok, wie wichtig es ist, die Nutzung von sozialen Medien kritisch zu hinterfragen und sich bewusst zu machen, wie politische Propaganda auch auf diesen Plattformen verbreitet wird. Es liegt an den Nutzern, sich aktiv mit den Inhalten auseinanderzusetzen und eine informierte Meinung zu bilden.

Kommentar: Jennifer K.

Demokratie und Kommunismus im Vergleich: Wie wird Herrschaft organisiert?

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Im Rahmen des aktuellen Projekttags „Demokratie“ habe ich mich dafür entschieden, über die Ideologien aufzuklären, einen Bericht über die Differenzen des Kommunismus und der Demokratie zu verfassen. Anschließend wird über die Parallelen der beiden Weltanschauungen berichtet. Zu Beginn ist es essentiell, beide Denkweisen zu verstehen, um sie im Anschluss richtig abwägen zu können.

Die Demokratie zeichnet sich vor allem durch das Prinzip der Volkssouveränität aus. Dabei wird das Volk als Träger der Staatsgewalt gesehen und darf in Form von politischen Wahlen oder Abstimmungen bei politischen Entscheidungen mitwirken. Andere wesentliche Merkmale einer Demokratie sind die Gewaltenteilung oder die Rechtsstaatlichkeit.

Die Gewaltenteilung ist ein wichtiger Teil der modernen Demokratie und beschreibt die Aufteilung der Staatsmacht auf verschiedene Gewalten, um Machtmissbrauch und Tyrannei vorzubeugen. Die Gewalten sind in der Regel in die Legislative (Gesetzgebung), die Exekutive (Regierung und Verwaltung) und die Judikative (das Gericht) unterteilt. Dabei ist es wichtig zu verstehen, dass diese drei Gewalten zwar gemeinsam in einer parlamentarischen Republik sind, aber nicht gegeneinander arbeiten. Sie unterstützen sich gegenseitig und wägen gemeinsam gute oder schlechte Ideen ab. Viele Menschen sprechen zudem bei Medien auch von einer „vierten Gewalt“. Eng damit verbunden ist auch die Pressefreiheit, die in der Lage ist, einen Machtmissbrauch aufzudecken und somit einen großen Einfluss zu haben.

Der Kommunismus ist eine Ideologie, die sich als Ziel eine herrschaftslose und klassenlose Gemeinschaft setzt. Kommunisten wollen für eine gerechtere Gesellschaft sorgen, in welcher keine Gesellschaftsschicht ausgebeutet wird. Häufig wird das Wort „Kommunismus“ in Bezug auf die Sowjetunion oder die Volksrepublik China auch mit Diktaturen verbunden.

Der deutsche Philosoph Karl Marx veröffentlichte zusammen mit seinem Kollegen Friedrich Engels im Jahre 1848 das Werk „Das kommunistische Manifest“, in welchem die Entstehung einer gerechteren Gesellschaft durch den Sturz der Klassenherrschaft beschrieben wird. In der Theorie könne eine kommunistische Gesellschaft entstehen, in der es keinen Klassenkampf und keine Ausbeutung geben würde.

Im letzten Abschnitt des Manifests steht:

„Mögen die herrschenden Klassen vor einer kommunistischen Revolution zittern. Die Proletarier haben nichts in ihr zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen. Proletarier aller Länder – vereinigt euch!“

Dies soll ein deutlicher Appell an alle Menschen sein, die den unteren Schichten angehören und sie dazu animieren, für eine klassenlose Gesellschaft zu kämpfen.

Einige Parallelen, der so unterschiedlich erscheinenden Denkweisen sind zum Beispiel das Streben nach einer Gesellschaftsform, in der die Interessen und Bedürfnisse aller Bürger und Bürgerinnen berücksichtigt und gleichberechtigt sind. Beide Ideologien streben nach sozialer Gerechtigkeit, Gleichheit und Solidarität. Der Kommunismus zeichnet sich dadurch aus, dass die Macht oft auf eine zentrale Autorität konzentriert wird, wobei in einer Demokratie die Macht auf die Bürger und Bürgerinnen als Kollektiv verteilt ist. Im Kommunismus wird oft auf eine klassenlose Gesellschaft hingearbeitet, während die Demokratie die Existenz verschiedener sozialer Schichten akzeptiert.

Insgesamt lassen sich also Parallelen zwischen Kommunismus und Demokratie darstellen, aber auch deutliche Unterschiede, die die beiden politischen Ausrichtungen klar voneinander abgrenzen. Schlussendlich kann jeder für sich selbst entscheiden, welche dieser politischen Denkweisen mehr mit den eigenen Werten übereinstimmt. Allerdings gibt es viele Gründe, weshalb der Kommunismus in der Vergangenheit nicht erfolgreich war. Dies liegt meistens daran, dass die Theorie des Kommunismus zwar einfach erscheint, aber in der Praxis oft zur Entmündigung der Bürger aufgrund der Regierung führt. Dies schränkt die individuelle Freiheit ein und geht oft mit Korruption und Machtmissbrauch einher. Auch ein fehlender Anreiz für individuelle Leistungen und Innovationen führt dazu, dass die kommunistische Planwirtschaft zusammenbricht und damit die Lebensqualität der Bürger sinkt.

(JJM)

Wählen ab 16 Jahren: Eine Revolution in der Politik

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Die Einführung des Wahlalters ab 16 Jahren ist zum aktuellen Zeitpunkt des Klimawandels und der Festlegung wichtiger Entscheidungen für die zukünftige Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland, welche größtenteils vor allem die junge Generation betreffen wird, sinnvoll.

Dieses Thema wird immer mehr von Politikerinnen und Politikern angesprochen und diskutiert. Unter anderem hat sich zuletzt eine Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit des Bundestages beschäftigt. Bei dieser Entscheidung spielte auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes eine Rolle, welches festlegte, dass heutige politische Entscheidungen mit einer Sorgfaltspflicht für künftige Generationen verbunden sein sollten.

Daher ist ein frühes Mitspracherecht eine gute Lösung. Die Jugendlichen haben selbst die Möglichkeit, zu entscheiden, wie in ihren Augen die zukünftige Politik bestimmt wird. Somit beschließen sie selbst, wie sie unter Rücksicht auf den Klimawandel und andere Bedrohungen einmal leben wollen. Dabei liegt der Fokus vor allem auf dem Kohle-Ausstieg, erneuerbaren Energien, E-Mobilität, Cannabis Legalisierung und der Zuwanderung von Flüchtlingen. Themen, die uns vor Herausforderungen stellen, aber auch essentiell für eine gesicherte Zukunft sind. Diese Entscheidung kann ihnen kein Erwachsener oder zum Beispiel ein Rentner abnehmen, da diese oft den Großteil ihres Lebens hinter sich haben und mögliche negative Auswirkungen sie nicht mehr betreffen.

Im Gegenzug dazu steht aber auch die Gefahr, dass Jugendliche sich nicht informieren und ohne sich Gedanken zu machen, eine beliebige Partei wählen. Dagegen spricht: Dieses Verhalten kann durchaus auch bei Personen über 18 Jahren auftreten und ist unabhängig vom Alter.

Die Idee der Herabsetzung des Wahlalters hat also keine aussagekräftigen Nachteile, sondern klare Vorteile. Die Politik sollte zu einer endgültigen Lösung für die gesamte BRD kommen, da etwa in Baden-Württemberg ab 16 der Landtag gewählt werden darf und in Bayern erst ab 18 Jahren. Bei der Europawahl konnten dieses Jahr bereits in Deutschland und noch in ein paar anderen Ländern 16-Jährige wählen. Dabei zeigte sich bei einer Umfrage der ARD, dass Personen unter 25 eher vergleichsweise junge Parteien, wie die Grünen, die für Klimaschutz und neue Ideen stehen, wählten. Die älteren, konservativen Parteien wie die Union oder die SPD verloren dagegen einige Stimmen.

Kommentar: Michael D.